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13.12.2010, 20:34 Uhr | CDU MV | Siegmeier
Lorenz Caffier: Grüne Kurzsichtigkeit schadet den Landesinteressen
Der Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, weist die Vorwürfe des Rostocker Bundestagsabgeordneten Harald Terpe (Grüne) zurück. Dieser hatte der CDU Mecklenburg-Vorpommern am Rande der Demonstrationen gegen den Castor-Transport vorgeworfen, nicht die Landesinteressen zu vertreten und dafür verantwortlich zu sein, dass der Atomkonsens aufgekündigt wurde.
Der Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, weist die Vorwürfe des Rostocker Bundestagsabgeordneten Harald Terpe (Grüne) zurück. Dieser hatte der CDU Mecklenburg-Vorpommern am Rande der Demonstrationen gegen den Castor-Transport vorgeworfen, nicht die Landesinteressen zu vertreten und dafür verantwortlich zu sein, dass der Atomkonsens aufgekündigt wurde.
„Die Ausführungen von Terpe sind an Unglaubwürdigkeit kaum zu überbieten. Im Jahr 2004 machte Trittin in mehreren Schreiben an den damaligen Landesumweltminister Prof. Dr. Methling abschließend deutlich, dass die Wahl der rechtlich zulässigen Mittel und Wege zur Zwischenlagerungen der Kernbrennstoffe aus Forschungseinrichtungen des Bundes in der Verantwortung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung liege. Faktisch kriegt Mecklenburg-Vorpommern also nun den Müll, den die Grünen bestellt haben. Und dass man den Müll nicht einfach vor die Haustür des Nachbarn wirft, sondern sachgerecht einlagert, war eine Einsicht von Trittin als Umweltminister. Leider haben viele Politiker der Grünen derartige, in der Regierungszeit gewonnene Einsichten nicht mit auf die Oppositionsbänke genommen", sagte Caffier.
„Unser Weg zu einem modernen Energiemix und der damit verbundene Atomausstieg machen vorausblickend nicht nur Stilllegung und Demontage sondern eben auch End- und Zwischenlagerung notwendig. Wichtig ist dabei, dass wir die Menschen in der sensiblen Frage um ein zukünftiges Energiekonzept nicht verunsichern. Die Polemik vom „Atomklo Lubmin", in dem Brennelemente aus dem Forschungszentrum Karlsruhe zwischengelagert werden sollen, dient nur dazu, Stimmung zu machen und die Menschen zu beunruhigen. Fakt ist vor allem auch, dass das Zwischenlager Nord in Rubenow niemals Endlager für radioaktives Material sein wird. Es existieren klare gesetzliche Regelungen, in der die Voraussetzungen für die Errichtung eines atomaren Endlagers festgelegt werden. Diese schließen die Errichtung eines Endlagers in Rubenow eindeutig aus. Terpe fehlt ganz offensichtlich nicht nur die Sensibilität für den Rückblick sondern auch das Verantwortungsbewusstsein für den Vorausblick. Für mich machen die Äußerungen Terpes damit vor allem eines deutlich: Mit kurzsichtiger Stimmungsmache lässt sich keine verantwortungsbewusste Politik für unsere Heimat betreiben", stellte Caffier abschließend fest.
„Die Ausführungen von Terpe sind an Unglaubwürdigkeit kaum zu überbieten. Im Jahr 2004 machte Trittin in mehreren Schreiben an den damaligen Landesumweltminister Prof. Dr. Methling abschließend deutlich, dass die Wahl der rechtlich zulässigen Mittel und Wege zur Zwischenlagerungen der Kernbrennstoffe aus Forschungseinrichtungen des Bundes in der Verantwortung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung liege. Faktisch kriegt Mecklenburg-Vorpommern also nun den Müll, den die Grünen bestellt haben. Und dass man den Müll nicht einfach vor die Haustür des Nachbarn wirft, sondern sachgerecht einlagert, war eine Einsicht von Trittin als Umweltminister. Leider haben viele Politiker der Grünen derartige, in der Regierungszeit gewonnene Einsichten nicht mit auf die Oppositionsbänke genommen", sagte Caffier.
„Unser Weg zu einem modernen Energiemix und der damit verbundene Atomausstieg machen vorausblickend nicht nur Stilllegung und Demontage sondern eben auch End- und Zwischenlagerung notwendig. Wichtig ist dabei, dass wir die Menschen in der sensiblen Frage um ein zukünftiges Energiekonzept nicht verunsichern. Die Polemik vom „Atomklo Lubmin", in dem Brennelemente aus dem Forschungszentrum Karlsruhe zwischengelagert werden sollen, dient nur dazu, Stimmung zu machen und die Menschen zu beunruhigen. Fakt ist vor allem auch, dass das Zwischenlager Nord in Rubenow niemals Endlager für radioaktives Material sein wird. Es existieren klare gesetzliche Regelungen, in der die Voraussetzungen für die Errichtung eines atomaren Endlagers festgelegt werden. Diese schließen die Errichtung eines Endlagers in Rubenow eindeutig aus. Terpe fehlt ganz offensichtlich nicht nur die Sensibilität für den Rückblick sondern auch das Verantwortungsbewusstsein für den Vorausblick. Für mich machen die Äußerungen Terpes damit vor allem eines deutlich: Mit kurzsichtiger Stimmungsmache lässt sich keine verantwortungsbewusste Politik für unsere Heimat betreiben", stellte Caffier abschließend fest.
aktualisiert von Björn Siegmeier, 13.12.2010, 20:42 Uhr
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