Der Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert, hat den Grünen nach dem drohenden Aus der schwarz-grünen Koalition in Hamburg die Handlungsfähigkeit abgesprochen.

„Das Scheitern der schwarz-grünen Koalition in Hamburg ist ein Indiz für die derzeitige Handlungsunfähigkeit der Grünen. Hier zeigt sich in aller Deutlichkeit, dass die Grünen in dieser Verfassung den Status einer verantwortungsbewussten Regierungspartei eingebüßt haben. Wichtige Regierungsvorhaben der schwarz-grünen Koalition scheiterten in Hamburg auch daran, dass die Grünen lieber medienwirksamen Stimmungen hinterherlaufen. Damit zeigen die Grünen nun leider auch in Hamburg, dass sie sich auf der Flucht vor der Verantwortung und damit auch vor der Realität befinden.

Vor diesem Hintergrund erscheinen mir schwarz-grüne Bündnisse in Zukunft zunehmend illusionär. Aufgrund der in einigen Punkten durchaus vorhandenen Schnittstellen zwischen Grünen und Christdemokraten mag man dies bedauern. Für die CDU ist allerdings eine Auffassung ganz zentral: Handlungsfähige Regierungen brauchen ein grundsolides Verantwortungsbewusstsein gegenüber dem Auftrag der Wähler", sagte Kokert.